Ein Überblick
Schmidt - Web & Tech; Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: Mai 2025
§1 Geltungsbereich
§ 1.1 Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Dienstleistungen und Angebote zwischen Thomas Schmidt (Schmidt – Web & Tech), Berkenbrücker Dorfstrasse 21, 14947 Nuthe-Urstromtal >>nachfolgend „Anbieter*in“ genannt<< und seinen Kunden >>nachfolgend „Kund*in“ genannt.
§ 1.2 Kunden im Sinne dieser AGB sind sowohl Verbraucher im Sinne von § 13 BGB, als auch Unternehmer im Sinne von § 14 BGB.
§ 1.3 Abweichende AGB des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
§2 Vertragsgegenstand
§ 2.1 Der Anbieter erbringt Dienstleistungen in den Bereichen:
Webseitenpflege und Wartung
- Suchmaschinenoptimierung (SEO)
- Content-Erstellung
- Backup-Service
- Website-Umzugsservice
- Erstellung von Websites
- Domain-Registrierung
- und ggf. weitere Website bezogene Leistungen.
§ 2.2 Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem individuellen Angebot bzw. der Auftragsbestätigung.
§3 Vertragsschluss
§ 3.1 Die Darstellung der Leistungen auf der Website oder in sonstigen Medien stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine Einladung zur Abgabe eines Angebots durch den Kunden.
§ 3.2 Ein Vertrag kommt erst durch die Annahme des Angebots durch den Anbieter in Textform (z. B. per E-Mail) zustande.
§4 Mitwirkungspflichten des Kund*in
§ 4.1 Der Kund*in verpflichtet sich, alle zur Leistungserbringung erforderlichen Inhalte, Zugänge und Informationen rechtzeitig und vollständig zur Verfügung zu stellen.
§ 4.2 Der Anbieter ist nicht verpflichtet, vom Kunden bereitgestellte Inhalte auf rechtliche Zulässigkeit zu prüfen.
§ 4.3 Verzögert sich die Leistungserbringung aufgrund fehlender oder verspäteter Mitwirkung, verlängert sich der Leistungszeitraum entsprechend.
§5 Vergütung und Zahlungsbedingungen
§ 5.1 Die Vergütung richtet sich nach dem im Vertrag vereinbarten Preis. Alle Preise verstehen sich exklusive gesetzlicher Mehrwertsteuer / Umsatzsteuer, soweit nicht anders angegeben. Die Mehrwertsteuer / Umsatzsteuer wird auf der Rechnung nicht explizit ausgewiesen (Kleinunternehmer-Regelung: § 19 Umsatzsteuergesetz)
§ 5.2 Zahlungen sind In der Regel ohne Abzug innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungserhalt fällig. Bei größeren Projekten erfolgt eine Anzahlung von 50% des vereinbarten Preises.
§ 5.3 Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu verlangen sowie die Leistungserbringung bis zur vollständigen Zahlung auszusetzen.
§6 Urheberrechte und Nutzungsrechte
§ 6.1 Sofern nicht anders vereinbart, räumt der Anbieter dem Kund*in ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht an den erstellten Inhalten ein.
§ 6.2 Der Anbieter behält sich das Recht vor, erstellte Werke zum Zweck der Eigenwerbung zu nutzen, sofern keine anderslautende Vereinbarung besteht.
§7 Vertragslaufzeit und Kündigung
§ 7.1 Die Vertragslaufzeit richtet sich nach dem vereinbarten Leistungszeitraum.
§ 7.2 Verträge über regelmäßig wiederkehrende Leistungen (z. B. Wartungspakete) haben eine Mindestlaufzeit von 12 Monaten und sind mit einer Frist von 4 Wochen zum Laufzeitende kündbar.
§ 7.3 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.
§8 Gewährleistung und Haftung
§ 8.1 Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
§ 8.2 Gegenüber Unternehmern ist die Haftung auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt.
§ 8.3 Der Anbieter haftet nicht für mittelbare Schäden, insbesondere nicht für entgangenen Gewinn oder Datenverluste, es sei denn, es liegt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vor.
§ 8.4 Der Kund*in ist für regelmäßige Datensicherungen selbst verantwortlich, sofern dies nicht explizit Teil des vereinbarten Leistungsumfangs ist.
§9 Datenschutz
§ 9.1 Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Kund*in nur zur Vertragsabwicklung gemäß den geltenden Datenschutzbestimmungen.
§ 9.2 Weitere Informationen sind der Datenschutzerklärung auf der Website des Anbieters zu entnehmen: Datenschutzerklärung
§10 Schlussbestimmungen
§ 10.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
§ 10.2 Gerichtsstand ist, sofern der Kund*in Kaufmann ist, der Sitz des Anbieters.
§ 10.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen.
